Sitzung 22.08.2018 Stadtrat

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Sitzung:Rat/040/2014-2019Gremium:Stadtrat
Datum:22.08.2018Zeit:15:00-16:32
Raum:Rathaus, Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:40. Sitzung des Stadtrates mit Einwohnerfragestunde um 17.00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Ergänzungswahlen für verschiedene Ausschüsse 1.01/111/2014-2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Berufung einer Schiedsperson gemäß § 5 Abs. 1 der Schiedsamtsordnung 1.06/003/2014-2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 des Sondervermögen Vermietung und Verpachtung der Stadt Worms;
- Feststellung Jahresabschluss;
- Ergebnisverwendungsbeschluss;
- Entlastung der Betriebsführung;
- Wahl des Abschlussprüfers 2018
2/236/2014-2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Haushaltswirtschaft; Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Karmeliter Realschule Plus 2/240/2014-2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Unterrichtung über den Haushaltsvollzug zum 31.05.2018 2/235/2014-2019   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Entscheidung nach § 94 Abs. 3 GemO über die Annahme von Spenden, Schenkungen, Sponsoringleistungen und sonstiger Zuwendungen 2/239/2014-2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Schulentwicklungsplanung der Stadt Worms, Fortschreibung 2017/18 4.2/070/2014-2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Zweckvereinbarung mit der Stadt Frankenthal über die Kostenbeteiligung an der Schülerbeförderung gem. § 69 Abs. 7 SchulG 4.2/066/2014-2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Kindertagesstättenausbau;
Errichtung einer temporären Kindertagesstätte an der Paternusschule in Pfeddersheim
5/172/2014-2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9.1Umsetzung des Projektes Eisbahn "Wormser Winterzauber" 3/056/2014-2019   
 Beschluss: zurückgestellt  
101. Änderung des Bebauungsplanes N 96 für das Gebiet ‚südlich der L 425‘;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
6/209/2014-2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 1  
11Beitragserhebung für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung und Straßenentwässerung in den Verkehrsanlagen Diesterwegstraße, Turnerstraße, Jahnstraße, Rotkreuzgasse, Färbergasse, Kleine Fischerweide, Gießenstraße, Mähgasse, Kleine Affengasse, Große Affengasse, Bahnweg, Kleine Rheingasse, Woogstraße, Am Herrnkeller und Paulusplatz;
- Festlegung des Gemeindeanteiles
- Kostenspaltung
6/202/2014-2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2  
12Beitragserhebung für den Ausbau von Straßen;
Kantstraße, Seidenbenderstraße, Würdtweinstraße
- Festlegung des Gemeindeanteiles
- Erhebung Vorausleistungen
6/207/2014-2019   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2  
13Kerschensteiner Grundschule, Bauteil E;
Auftragsvergabe der Fensterbauarbeiten Kunststoff/ Außenraffstores (ARS) Sonnenschutz
6/211/2014-2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Ernst-Ludwig-Schule, Bauteil Sporthalle;
Auftragsvergabe für Elektroarbeiten im Rahmen der Generalsanierung
69/081/2014-2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14.1Auftragsvergabe für Fassadenarbeiten der Paternussporthalle 69/082/2014-2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Abstimmungsvereinbarung gemäß § 22 Verpackungsgesetz ebwo/131/2014-2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Beantwortung von Anfragen    
17Einwohnerfragestunde um 17.00 Uhr    
Nicht öffentlicher Teil:
18Grundstücksangelegenheiten   
19Grundstücksangelegenheiten   
20Personalien